Medienmitteilung vom 06.05.2019: Gemeindeanlass mit vielen Informationen

6. Mai 2019

Am 2. Mai lud der Gemeinderat zu einem Informationsanlass. Thematisiert wurden Jahresrechnung, neue Reglemente, Strassenverzeichnis, Ortsplanung und Dorfzentrum.


Als erstes sprach Gemeindepräsident Michael Litscher die Jahresrechnung an, welche sich deutlich besser als im Voranschlag vorgesehen präsentierte. Dafür gab es mehrere Gründe: Die Schulgelder anderer Gemeinden waren unvorhergesehen hoch, besuchten doch 80 % der Lutzenberger Schüler die Oberstufe in Walzenhausen. Erfreulich, drückt dies doch eine grosse Zufriedenheit mit unserer Schule aus. Auch das Alterswohnheim verbuchte im 2018 ein beeindruckendes Plus. Der Steuerertrag sowohl der natürlichen, wie auch der juristischen Personen generierten ebenfalls einen Mehrertrag. Zum positiven Ergebnis führten weiterhin die Handänderungssteuern sowie die Gewinnablieferung der Elektra. Insgesamt konnte im letzten Jahr ein Gewinn von 1.2 Millionen Franken erwirtschaftet werden.


Neues Entschädigungsreglement und Reglement Vollamt
Als zweiter und dritter Punkt standen das neue Entschädigungsreglement sowie das Reglement Vollamt des Gemeindepräsident auf der Traktandenliste. Das Entschädigungsreglement musste aufgrund der Reduktion der Gemeinderäte von sieben auf fünf Mitglieder überarbeitet werden, so Litscher. Weiter soll eine Versicherung für den Fall einer Nichtwiederwahl des Gemeindepräsidenten abgeschlossen werden. Die Prämie beträgt pro Jahr ein Prozent des Bruttoeinkommens. Zudem wurde das Entschädigungsreglement neu als allgemeinverbindlich erklärt, untersteht also dem fakultativen Referendum. Da die Walzenhauser Stimmberechtigten mit der Reorganisation der Gemeindeführungsstrukturen den neuen Gemeindepräsidenten in ein Vollamt gewählt hatten, musste dieser unklar definierte Begriff gemäss Rechtsdienst des Departements Inneres und Sicherheit des Kantons in einem Reglement erklärt werden.


Strassenverzeichnis, Ortsplanung, Dorfzentrum
Michael Litscher berichtete über den Stand in Sachen Strassenverzeichnis. Geplant sei, dass dieses nach den Sommerferien in die Vernehmlassung geschickt werden soll.Das Thema Ortsplanung erhitzte einige Gemüter. Im April 2018 erliess der Gemeinderat eine Planungszone über viele Parzellen - für mindestens drei Jahre. Grund dafür ist, weil die Bauzonenreserven um mindestens 4.4 ha reduziert werden müssen. Während dieser Zeit dürfen die betroffenen Parzellen nicht bebaut werden. Derzeit beschäftigt sich der Gemeinderat mit dem Richtplan, also einer groben Planung, wie sich Walzenhausen entwickeln soll. Im September sind Informationsanlässe dazu geplant. Aus dem Richtplan wird der Zonenplan hervorgehen. "Dieser soll 2021 aufgelegt werden. Es ist aber durchaus möglich, dass es bis 2025 dauert, bis der Zonenplan in Kraft tritt", meinte Litscher. Denn man geht davon aus, dass es Einsprachen geben wird. Dann werden sich wohl Gerichte damit auseinander setzen müssen. Problematisch seien die Entschädigungsfragen, führte der Gemeindepräsident weiter aus. Denn diese würden erst nach Inkrafttreten des Zonenplans
behandelt. Der Gemeinde sind die Hände gebunden, denn dafür ist der Kanton zuständig. Diese Tatsache stiess vielen Anwesenden sauer auf. Zur Entwicklung des Dorfzentrums gab es wenig zu sagen, denn diese stehe im direkten Zusammenhang mit der Ortsplanung. Eine Projektgruppe führe bereits intensive Gespräche mit Grundbesitzern im Dorf, berichtete Litscher. Zu einem späteren Zeitpunkt soll auch die Bevölkerung mit einbezogen werden.
Strasse, Wasserleitungsnetz und Werkhof kosten.


Die Nettoinvestitionen beliefen sich im letzten Jahr auf 1.7 Millionen Franken. Die Hauptinvestitionen waren die Sanierung des Werkhofs, die Kantonsstrasse Lebau-Ledi und Netzsanierungen der Wasserversorgung. Der Werkhof sei etwas teurer als geplant gekommen, erklärte der Gemeindepräsident, und in die maroden Wasserleitungen werde man auch in den folgenden Jahren jeweils rund 500'000 Franken investieren.


Verabschiedung von Kommissionsmitgliedern
Zum Schluss verabschiedete Michael Litscher die austretenden Kommissionsmitglieder mit einem reichhaltigen Geschenkkorb. Es sind dies (in Klammern Eintrittsjahr): Rosmarie Pighin, Zählbüro (1993), Karin Steingruber, BBK und Betriebskommission MZA (1999), Heinz Rempfler, Forst- und Landwirtschaftskommission (2006), Jürg Wickart, Umweltschutzkommission (2008) und Kantonsrat (2010), Sonja Schreiber, Betriebskommission MZA (2009), Daniel Wyss, Schwimmbadkommission (2013), Roger Mathys, GPK (2014), Benjamin Mauchle, Betriebskommission MZA (2016) und Esat Bicaj, Betriebskommission MZA (2018). Auch den beiden austretenden Gemeinderäten Elsbeth Diener (2013) und Walter Zünd (2017) dankte er für ihr Engagement.


Das Interesse am Informationsanlass hielt sich in Grenzen. Rund 30 Einwohnerinnen und Einwohner folgten der Einladung der Gemeinde. Der Abend fand bei einem feinen Apéro einen gemütlichen Ausklang.